Rechtliche Fragen

  • Andreas Seling, Martina Grama, Axel Anderl. © DBJ
    Andreas Seling, Martina Grama, Axel Anderl. © DBJ 

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Rechts-Info März 2015:
Zur Geschäftemacherei mit "Je suis Charlie" von Dr. Andreas Seling und Mag. Bernhard Heinzl

Nach dem Terroranschlag auf das Pariser Satiremagazin "Charlie Hebdo" kam es weltweit zu Solidaritätsbekun
dungen. Der vom französischen Journalisten Joachim Roncin geschaffene Slogan "Je suis Charlie" verbreitete sich dabei wie ein Lauffeuer und wurde binnen Stunden zum Sinnbild der Meinungs- und Pressefreiheit. Findige Unternehmer versuchten daraufhin, Kapital aus den Ereignissen zu schlagen. Allein beim französischen Markenamt INPI gingen dutzende Anmeldungen für das Zeichen "Je suis Charlie" ein.

Der Versuch, die Solidaritätsbekundung als Marke zu monopolisieren, rief breite Entrüstung hervor. Pikant dabei: Im Markenrecht gilt der Prioritätsgrundsatz. "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst." Muss den Anmeldungen deshalb aber auch markenrechtlicher Schutz zuerkannt werden? gesamter Beitrag als pdf.

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